Die GRÜNE Fraktion im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis hat eine Anfrage über Bedingungen und Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Landkreis an die Kreisverwaltung gestellt. Neben der Finanzierung von Integrationsmaßnahmen wollen die GRÜNEN von der Kreisverwaltung auch die Situation der Integrationskurse und den Arbeitsstand eines Integrationskonzepts wissen.

Für Maurice Kuhn, GRÜNES Kreistagsmitglied, hat das Thema Integration besondere Relevanz: „Während es in den Jahren 2015 und 2016 vor allem um Fragen der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ging, geht es jetzt auch bei uns im Kreis darum, anerkannten wie geduldeten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern ein selbstbestimmtes Leben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen. Wir stehen dazu in einem engen Austausch mit ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen vor Ort, die oft einen Großteil der Integrations-Arbeit in den Gemeinden stemmen müssen.  Der Kreis hat eine Verantwortung bei der Integration von allen hier lebenden Menschen. Dabei muss ein zu erstellendes Integrationskonzept die Bedarfe vor Ort berücksichtigen. Andere Kommunen machen mit Integrationskonzepten vor, wie Integration unter Einbeziehung von Verwaltung, Wissenschaft, Verbänden und Initiativen, dem Migrationsbeirat und mit einem breiten thematischen Ansatz tatsächlich auf ein gutes Fundament gestellt werden kann. Wir sind gespannt, wie sich die Kreisverwaltung ihr Integrationskonzept vorstellt. Erste Präsentationen im Sozialausschuss zeigen noch Potential.“

Ein wichtiger Punkt ist die Finanzierung von Integrationsleistungen, meint Elias Weinacht, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Rhein-Pfalz-Kreis: „Qualitativ hochwertige und kontinuierliche Integrationsangebote sind essentiell für eine gelingende Integration. Dies muss in erster Linie durch eine geregelte Finanzierung gewährleistet werden. Dazu zahlt der Bund die sogenannte Integrationspauschale, welche durch das Land an die Kreise und Kommunen weitergegeben wird. Wir GRÜNE wollen wissen, wie der Landkreis diese Gelder vom Land verwendet und ob die Verbands- und Ortsgemeinden, wo Integration vor Ort stattfindet, für Geldmittel beim Landkreis Bedarf anmelden können. Wir finden, dass der Kreis hier in der Verantwortung steht, die Gelder für zusätzliche Integrationsmaßnahmen zu verwenden und die Kommunen vor Ort bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Wir GRÜNE werden die Antworten der Kreisverwaltung auf unsere Anfrage darum genau prüfen, als Grundlage für künftige politische Initiativen.“

Ein weiteres Thema der Anfrage ist die Ausgestaltung der Integrationskurse durch die Kreisvolkshochschule.

Anfrage vom 11.12.2019 zur Integration als PDF-Datei