Wir lieben Rhein und Pfalz: Aktuelles aus unserem Rhein-Pfalz-Kreis jeden Monat in dein Mail-Postfach. Worüber spricht die Kommunalpolitik, was hat die GRÜNE Fraktion im Kreistag so gemacht, welche Termine stehen an und was gibts noch so Lesens- und Wissenswertes für unseren Rhein-Pfalz-Kreis – die GRÜNE Fraktion informiert.
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Im Fokus: Moderne Mobilität im Rhein-Pfalz-Kreis - Fortschritte beim Busverkehr, Stillstand bei der Pendlerradroute
Wir GRÜNE wollen den Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis eine moderne Mobilität und damit die Wahl ermöglichen, mit dem Fahrrad, dem ÖPNV, mit Car-Sharing oder dem eigenen Auto bequem und sicher vorankommen zu können. Im besonderen Blick auf wir dabei den Busverkehr und den Radverkehr in unserem Rhein-Pfalz-Kreis.
Fortschritte beim Busverkehr: 
Seit Langem setzen wir GRÜNE uns für einen verbesserten Busverkehr im Rhein-Pfalz-Kreis ein, der nicht nur Städte wie Frankenthal, Ludwigshafen oder Speyer mit dem Umland verbindet, sondern auch die Gemeinden im Kreis untereinander mit attraktiven Linien. Die verbesserte ÖPNV-Finanzierung durch das GRÜN-geführte Mobilitätsministerium Rheinland-Pfalz haben sich neue Chancen für ein verbessertes Busangebot eröffnet, die der VRN mit dem letzten Fahrplanwechsel umsetzt. Ein kurzer Überblick der wesentlichen Fortschritte: 
- Drei regionale Hauptlinien deutlich ausgeweitet mit Taktverdichtung werktags und am Wochenende sowie verkehren alle drei Linien bis mindestens 23 Uhr - auch Sonn- und Feiertags.
- Linie 570 (Altrip‑Rheingönheim [– Ludwigshafen]),
- Linie 571 (Haßloch–Meckenheim–Hochdorf–Dannstadt–Mutterstadt–Ludwigshafen),
- Linie 572 (Speyer–Otterstadt–Waldsee–Rheingönheim).
 
- Zwei neue Linien:
- Linie 575: stündlich Böhl–Gönnheim über Gronau, Assenheim, Hochdorf, Rödersheim (Start etwa 17. Juni 2025).
- Linie 584: werktags halbstündlich Schifferstadt–Dannstadt‑Schauernheim–Maxdorf, am Wochenende stündlich.
 
- Nord‑Süd‑Verbindungen verbessert: bessere Verknüpfung zu Rhein‑Haardt‑Bahn und zur S‑BahnE‑Kleinbusse im Einsatz ab voraussichtlich Mitte August 2025 auf Linien 575, 584 sowie 484 (Maxdorf–Birkenheide) und 587 (Limburgerhof–Oggersheim)
- Neue Fahrplanbroschüre, erstmals an alle Haushalte im Bediengebiet
- myVRN-App und Website rund um die Uhr verfügbar für Auskünfte und TicketkaufDazu die Mitteilung des VRN (hier klicken) und die Berichterstattung des SWR (hier klicken).
Stillstand bei der Pendlerradroute Heidelberg-Schifferstadt:
Während die Umsetzung dieses zentralen Radverkehrs-Projekts in der Metropolregion auf der baden-württembergischen Seite und in Ludwigshafen vorangehen, hört man wenig im Rhein-Pfalz-Kreis. Dabei haben wir mit der geplanten Pendlerradroute eine große Chance, vielen Pendlerinnen und Pendlern mit dem Fahrrad ein schnelleres und sicheres Vorankommen zu ermöglichen. Anlässlich der Fahrradsaison haben wir als GRÜNE Kreistagsfraktion die Notwendigkeit einer schnelleren und abgestimmteren Planung im Kreis thematisiert und werden weiter im Kreistag dazu Druck machen.
Auch die GRÜNE Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat den Status der Pendlerradrouten thematisiert. 
Die Antworten des zuständigen, FDP-geführten Landes-Verkehrsministeriums und das Statement von unserer GRÜNEN mobilitätspolitischen Sprecherin im Landtag, Dr. Lea Heidbreder, gibts hier: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/pressemitteilungen/pendlerradrouten-mehr-tempo-beim-ausbau-des-radverkehrs/
Kürzlich hat die Rheinpfalz unser Statement als Kreistagsfraktion aufgegriffen. 
Darin fordere ich eine schnellere und bessere Abstimmung zwischen Land, Kreisverwaltung und Gemeinden zur Realisierung des Teilstücks der Pendlerradroute bei uns im Rhein-Pfalz-Kreis. Das gesamte Statement gibts hier: https://www.gruene-rhein-pfalz.de/2025/06/23/pendlerradroute-heidelbergschifferstadt/
Lasst doch auf Social Media ein Like da und teilt unseren Post - gemeinsam für moderne Mobiltitä und besseren Radverkehr in der Vorderpfalz: https://www.instagram.com/p/DMIxcrztlwl/?igsh=MXY1aHk1MnZ2MWpwOQ==
Weiteres aus der Kreistagsfraktion
Im Kreistag gestellt (noch unbeantwortet): Anfrage zur Umsetzung des Ganztagsfördergesetz (GaFöG) im Rhein-Pfalz-Kreis (zur Anfrage hier klicken)
Um Stellungnahme gebeten: Neben den Trägern öffentlicher Belange wurden auch wir als Kreistagsfraktion um Stellungnahme gebeten zum Entwurf des Abfallwirtschaftskonzepts 2025-2029 (zum Entwurf hier klicken)
Weitere Themen in Bearbeitung: Zustand in der Ausländerbehörde, Änderungen bei der Bezahlkarte für Asylbewerber u.v.m.
Wissens- und Lesenswertes
Neuer Ansatz für Förderung von Integration in Kommunen aus unserem GRÜN-geführten Landes-Integrationsministerium: Gemeinsam stark: Land und Kommunen bündeln Kräfte für bessere Integration in Rheinland-Pfalz (zur Mitteilung hier klicken)
Neue Förderung für Kleinkunst aus unserem GRÜN-geführten Landes-Kulturministerium: Rheinland-Pfalz startet neues Förderprogramm für ehrenamtliche kulturelle Kleinprojekte (zur Mitteilung hier klicken)
Nachtragshaushalt der Landesregierung fließt in den Kommunalen Finanzausgleich: 600 Millionen-Euro-Sofortprogramm "Handlungsstarke Kommunen" der Landesregierung (zur Mitteilung hier klicken)
Geothermie-Projekt im nordosten von Waldsee: Was Bürger wissen müssen (zum Rheinpfalz-Artikel, Bezahlschranke)
Nächste Termine zur kommunalen Vernetzung
Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion mit Fokus Integrationsförderung in Kommunen (geplant) Montag 18.08.25 19:30 Uhr im Grünen Büro, Burgunderplatz 7a Limburgerhof
Kongress Klimaschutz durch Energiewende der GRÜNEN Landtagsfraktion Samstag 27.09.25 im Landtag Rheinland-Pfalz (Infos und Anmeldung hier klicken)
