Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Vielen Dank für Ihr Vertrauen bei der Landtagswahl 2016. Wir haben im Land mit 5,3% abgeschnitten und werden mit sechs Mandaten im Landtag vertreten sein. Die detaillierten Ergebnisse auf Landkreisebene finden Sie hier. Das ist für uns kein gutes Ergebnis. Aber wir werden uns trotzdem weiterhin für einen konsequenten Klima- und Umweltschutz, für die Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft und vor allem, gerade jetzt, stark gegen Rechts machen.

Unterstützen Sie uns bitte bei unserer Arbeit. Gerade jetzt brauchen wir Sie. Hier können Sie Mitglied werden.partei-ergreifen_hd

Grüne im Kreistag für Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Vor kurzem wurden die Zuständigkeiten im Kreis für Flüchtlinge zwischen Kreis und Gemeinden neu verteilt. Wir Grünen im Kreistag befürworten in dieser Debatte nun die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge.

Bisher müssen Flüchtlinge vor dem Arztbesuch einen Krankenschein bei den nun zuständigen Gemeindeverwaltungen abholen. Selbst bei akuten Fällen. Heinz-Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreis, hält das für wenig sinnvoll: „Solche Regelungen bedeuten nur viel Arbeit für die zuständigen Mitarbeiter auf den Gemeinden. Zeit, die für andere Dinge gebraucht wird.“ Außerdem könne ein Verwaltungsmitarbeiter gar nicht entscheiden, ob ein Arztbesuch jetzt nötig oder nicht nötig wäre. Die Krankenscheine werden also in aller Regel immer ausgestellt. „Wir halten diese Regelung, das Menschen um einen Arztbesuch bitten müssen, außerdem für menschenunwürdig.“

(mehr …)

Grüne Veranstaltung in Altrip: Klimaschutz Jetzt! Energiepolitik in der Kommune und im Land

IMG_4590Zum Thema Klimaschutz hatte der Kreisverband Rhein-Pfalz Kreis am vergangenen Mittwoch nach Altrip eingeladen. Mit den zahlreichen Gästen diskutierten die Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke und der klimapolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun. Moderiert wurde die Veranstaltung von Elias Weinacht, der im Kreis für die Grünen zur Landtagswahl antritt.

Ministerin Lemke betonte eingangs das Erreichte in Sachen Klimaschutz. Rheinland-Pfalz ist mit seinem Klimaschutzgesetz auf einem guten Weg. Mit dem Klimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz wurde der Grundstein für gebündelte landesweite Klimaschutzaktivitäten geschaffen. Als  Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahren nannte sie die Themen Wärmewende und Energieeinsparung. Darauf, dass der landesweite CO2 Ausstoß deutlich verringert, die Erneuerbaren nun nahezu doppelt so viel Strom erzeugen und es deutlich mehr „grüne“ und innovative Unternehmen in Rheinland-Pfalz gebe, zeigte sie sich stolz.

(mehr …)

Landwirtschaftsministerin Höfken in Mutterstadt: Gute Landwirtschaft – gesundes Essen

Freitag, 12. Februar, 19:00 Uhr,

Palatinum Mutterstadt, Bohligstraße 1

Gute Landwirtschaft – gutes Essen: Unter diesem Motto diskutieren wir am Freitag den 12.02. um 19:00 Uhr im Palatinum Mutterstadt. Eingeladen haben wir dazu die Grüne Landwirtschafts- und Umweltministerin Ulrike Höfken. Wie können wir in einer lebenswerten Welt von morgen gutes Essen für alle garantieren – ohne Gentechnik und Pestizide? Diskutiert wird, wie eine regional verankerte, bäuerlich geprägte Landwirtschaft, die ohne Gentechnik, Antibiotika-Missbrauch und weitestgehend ohne umweltbelastende Pestizide auskommt, dazu beitragen kann. Und welche Rolle die aktuellen Entwicklungen im Einzelhandel und Konsumverhalten der Menschen dabei spielen. Was haben die Grünen bisher erreicht und welche Herausforderungen wird es in den nächsten Jahren noch zu bewältigen geben? Moderiert wird die Veranstaltung von dem Mutterstadter Landtagskandidaten Elias Weinacht, der selbst aus der Landwirtschaft stammt.

Plakat Uli

 

 

Tempo 30 auch auf Kreis- und Landesstraßen

IMG_3056Am Samstag den 30. Januar luden die Grünen im Kreis zum Kaffee mit ihrem Direktkandidaten Elias Weinacht ein. Zu Gast war die Grüne Verkehrsexpertin Jutta Blatzheim-Roegler MdL. In netter Atmosphäre führte Blatzheim-Roegler auch direkt in das Thema Tempo 30 ein. In insgesamt 7 Kommunen in Rheinland-Pfalz gab es in den letzten Jahren Pilotversuche zu Tempo 30 auf Durchgangsstraßen, in denen festgestellt werden konnte, dass Tempo 30 eine direkte Verbesserung der Lärm und Gefährdungssituation in den Orten darstellt. Die Pilotversuche wurden auf Grundlage des rot-grünen Koalitionsvertrags vorgenommen. Die GRÜNEN hatten in den Verhandlungen seinerzeit eingebracht, dass es den Kommunen erleichtert werden sollte, Tempo 30 leichter umsetzen zu können. Die Expertin hatte viele dieser Versuche eng begleitet. Tempo 30 sollte aber generell leichter umsetzbar sein, wenn der Bürgerwille besteht. Im April 2015  wurde eine erste Handreichung des Verkehrsministeriums für die Kommunen erstellt.

(mehr …)

Spannende Diskussion zum Grünen Landestransparenzgesetz

Foto: Theo

Foto: Theo

Zu Gast war am 30. Januar Pia Schellhammer MdL in Maxdorf. Schellhammer war Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ und entwickelte das von den Grünen initiierte Landestransparenzgesetz wesentlich mit. Das Landestransparenzgesetz schafft für die BürgerInnen ab dem 01. Januar 2016 das Recht, auf Informationen von Behörden einfach mit einem Klick zugreifen zu können, berichtete Pia Schellhammer. Das sei ein Kulturwandel im Land. Für eine Partei wie die Grünen, die aus Bürgerbewegungen stammen, sei es enorm wichtig, dass staatliches Handeln für jeden transparent sei. Außerdem würden die Institutionen des Staates immer mehr von den BürgerInnen hinterfragt, weswegen diese nun auch in der Bringschuld seien. Nur so können die Menschen sich auch eine Meinung bilden und die Entscheidungen der Verwaltung nachvollziehen. Es sei nun aber noch ein weiter Weg, bis tatsächlich alle Informationen auch online zur Verfügung stehen, so Schellhammer. Die Umsetzung müsse vor Ort geschehen.

Das nahm Elias Weinacht, Direktkandidat für die Grünen im Kreis, zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass auch und gerade direkt vor Ort Verwaltungshandeln transparent gemacht werden müsste. Denn mit diesen Verwaltungen haben die BürgerInnen am meisten zu tun. Für ihn sei es, bevor er in den Kreistag eingezogen sei, enorm schwierig und teils unmöglich gewesen, an Informationen der Verwaltung zu kommen. Die Grünen im Kreis setzen sich auch im Kreistag schon lange für eine größere Offenheit der Verwaltung ein. Elias Weinacht versprach, auch weiterhin dafür zu kämpfen. Das Landestransparenzgesetz wäre nun eine hervorragende Grundlage um das im Kreis mit Nachdruck anzustoßen.

Erfrischende Abkühlung für die Diskussion über Schlicht-Kiosk

SONY DSCAnlässlich der Überlegungen, den Pachtvertrag für den Kiosk am Badesee „Schlicht“ zu kündigen und den Kiosk zurückzubauen, fand am Neujahrstag eine Aktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Erhalt dieses einzigartigen Erholungs- und Freizeitgebietes und des Kiosks statt. Daran teil nahmen über 80 BürgerInnen sowie die GRÜNEN DirektkandidatInnen aus den Wahlkreisen Mutterstadt, Ludwigshafen und Speyer, Elias Weinacht, Dr. Bernhard Braun und Anne Spiegel. Mit dieser Aktion setzten die Anwesenden ein klares Zeichen für den Erhalt des Kiosks.

(mehr …)

Neujahrsempfang der KV Ludwigshafen und Rhein-Pfalz-Kreis am 17. Januar

refugees-rp

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ein ereignisreiches Jahr 2015 geht zu Ende. Es war und es ist noch das Jahr der Flüchtlinge, aber auch der terroristischen Anschläge und der Weltklima-Konferenz in unserem Nachbarland Frankreich. In keinem Jahr zuvor ist uns in Deutschland unsere Verflechtung in die globalen Probleme unserer Zeit stärker vor Augen geführt worden als in diesem.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir auf 2015 zurückblicken und zugleich das Jahr 2016 begrüßen, das wichtige Entscheidungen in unserem Bundesland bringen wird. Daher würden wir uns sehr freuen, Sie und Euch auf unserem gemeinsamen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.

(mehr …)

Gute Diskussion bei Grüner Veranstaltung zu Flüchtlingen

20151202_0022„Wir kommen gut klar“, fasste Ministerin Alt die Situation der Flüchtlingsbetreuung in Rheinland-Pfalz zusammen. Mehr als 70 Interessierte waren am Mittwochabend ins Albert-Schweitzer-Haus nach Limburgerhof gekommen, um mit der Ministerin und der Landtagsabgeordneten Anne Spiegel über Flüchtlingsfragen zu diskutieren. Elias Weinacht, Kreistagsmitglied und Direktkandidat für den Wahlkreis Mutterstadt, leitete die gute Diskussion im Anschluss.

(mehr …)